11.08.2017 09:35 – Thomas Angeli
Bundesratskandidatin Isabelle Moret hatte in den vergangenen Tagen zu ihrem Verhältnis zur Rüstungslobby einiges zu erklären. Sie hätte sich den Ärger sparen können.
«Tut mir leid, das ist komplett falsch»: Isabelle Morets Reaktion kam schnell und deutlich, als sie am Montag in der Sendung «Forum» von Radio RTS auf ihre Mitgliedschaft im Arbeitskreis Sicherheit und Wehrtechnik (Asuw) angesprochen wurde. Tatsächlich figurierte die Waadtländer Bundesratskandidatin jedoch auf der Mitgliederliste der Rüstungslobby-Organisation, die von der PR-Agentur Farner geführt wird.
Die FDP-Nationalrätin hätte schon viel früher reagieren können. Lobbywatch machte sie schon Anfang Juni auf diese Mitgliedschaft aufmerksam. Morets Reaktion damals: «Da war ich nie Mitglied.» Da die Nationalrätin auch vier Wochen nach unserer Anfrage noch auf der Liste des Asuw erschien, entschieden wir uns, die Interessenbindung trotzdem weiter aufzuführen.
Mit dem Dementi am Radio war die Sache für Isabelle Moret aber nicht ausgestanden: «Niemand ist gegen seinen Willen auf der Mitgliederliste», erklärte ein Vertreter von Farner. Er präzisierte hingegen, dass Moret «nie aktiv» und an keinem Treffen anwesend gewesen sei. Ein Brief, der Lobbywatch vorliegt, zeigt auch, dass Parlamentsmitglieder, die sich beim Asuw anmelden, explizit darauf aufmerksam gemacht werden, dass sie auf der Website der Organisation aufgeführt werden. Und nicht nur das: «Je nach Interesse und Verfügbarkeit würden wir Sie bei sich bietenden Gelegenheiten gerne auch in unsere Tätigkeiten einbinden.»
Doch, erinnerte sich darauf die Kandidatin wiederum gegenüber RTS, sie habe sich einmal per Email beim Asuw eingeschrieben, «um Informationen zu erhalten». Als Interessenbindung könne man das aber sicher nicht betrachten.
Seit Montag abend ist Morets Mitgliedschaft beim Asuw Geschichte. Sie hat unmittelbar nach der Sendung ihren Austritt gegeben.
Die Erkenntnis aus der Geschichte (und aus den Diskussionen um Ignazio Cassis’ 180’000-Franken-Mandat beim Krankenkassen-Verband Curafutura): Die Interessenbindungen der Kandidierenden spielen offenbar bei Bundesratswahlen eine immer wichtigere Rolle. Vielleicht überlegen sich ja potentielle Kandidatinnen und Kandidaten für künftige Wahlen, bei welchen Lobbyorganisationen sie sich einschreiben.