Finger weg vom Buffet

Verteidigungsministerin Viola Amherd erlässt strikte Regeln für ihre Offiziere im Umgang mit Kampfjet-Firmen. Das wurde auch langsam Zeit.

Das sind neue Töne: VBS-Chefin Viola Amherd verbietet den Angestellten ihres Departements, Einladungen von Flugzeug-Herstellern anzunehmen. Das berichten die «Aargauer Zeitung». Der Milliarden-Deal für die neuen Kampfjets soll nicht durch lästige Medienberichte über Einladungen und sonstige Vorteile für Offiziere und hochrangige VBS-Mitarbeiter torpediert werden.

Amherd zieht damit die Reissleine, die bereits ihre Vorgänger Ueli Maurer und Guy Parmelin hätten benutzen können, ja müssen. Schon bei der Parlamentsdebattte über die – letztlich vom Volk abgelehnte – Beschaffung des Gripen berichteten Medien über Einladungen des schwedischen Botschafters an Mitglieder der Sicherheitspolitischen Kommissionen von National- und Ständerat. Schon damals hatten die Skandinavier auch Vertreter der Schweizer Armee im Visier, wie «Sveriges Radio» enthüllte.

Auch Amherds Vorgänger Guy Parmelin hätte wissen müssen, dass die Flugzeugbauer auf Teufel-komm-raus lobbyieren. So sponserte etwa Eurofighter-Hersteller Airbus im Herbst 2017 die Breitling Sion Airshow – offiziell ein ziviler Anlass, auf dem sich aber zahlreiche Luftwaffen-Offiziere tummelten. Und spätestens als im Juni 2018 der «Beobachter» darüber berichtete, wie sich fünf Kampfjet-Hersteller in Dübendorf den Luftwaffen-Offiziere präsentieren durften (und dafür je 10 000 Franken hinblätterten), hätte VBS-Vorsteher Parmelin Distanz zu Lobbyisten befehlen müssen.

Nichts dergleichen geschah. Stattdessen enthüllte die «Handelszeitung» Anfang Dezember, dass Luftwaffen-Sprecher Christian Trottmann als Kommunikationschef von Gripen-Hersteller Saab angeheuert hatte. Parmelin schwieg.

Dabei agierte insbesondere die schwedische Botschaft wiederum wenig sensibel. Am 6. Dezember lud sie hochrangige Offiziere und ihre Ehefrauen zur Feier des traditionellen Luciafests ins Bellevue Palace – ausgerechnet während der Wintersession, und ausgerechnet an einem Abend, an dem sich auch Parlamentarier im Berner Nobelhotel tummelten.

Erst Verteidigungsministerin Viola Amherd scheint jetzt gewillt, die Verbandelungen von Offizieren mit der Rüstungsindustrie aus der Welt zu schaffen. Trottmann muss als Luftwaffen-Sprecher abdanken, und die VBS-Chefin verbietet auch ihren übrigen Offizieren Kontakte mit Flugzeugbauern. Deren Einladungen haben nach einem Bericht der «Aargauer Zeitung» auch die Mitglieder der Sicherheitspolitischen Kommissionen von National- und Ständerat abgeschworen. Sie wollen künftig keine Anlässe von Kampfjet-Herstellern mehr besuchen.