29.05.2016 20:01 – Thomas Angeli
Die kommenden drei Wochen werden hart für die Mitglieder von National- und Ständerat: Empfänge, Apéros und Stehlunches folgen sich fast im Stundentakt. Und daneben findet auch noch die Sommersession statt. Ein Überblick über das Geschehen neben der offiziellen Session in einer interaktiven Timeline.
Eigentlich, so sollte man meinen, treffen sich die Nationalräte und Ständerätinnen vom Montag an für drei Wochen, um Politik zu machen. Es stehen durchauch einige gewichtige Geschäfte an, etwa die Unternehmenssteuerreform III, die Energiestrategie oder die Frage, ob Homosexuelle die Kinder ihrer Partner adoptieren dürfen.
Neben den Sitzungen läuft jedoch ein Parallel-Programm ab, dessen Ausmass kaum bekannt ist: ein dreiwöchiger Marathon von Veranstaltungen, bei denen es a) immer die Meinung der Einladenden zu aktuellen oder kommenden politischen Geschäften und b) in den allermeisten Fällen als Minimum einen «Apéro riche» oder gleich ein ganzes Dinner in gediegenem Rahmen gibt. Ob die Gastgeber – beim Grossteil davon handelt es sich um Firmen, Verbände oder Lobbyorganisationen aus der Wirtschaft – ihre Gäste mit Abstimmungsempfehlungen zu aktuellen Geschäften eindecken oder mit ihnen bloss Fussball-EM schauen, spielt eine untergeordnete Rolle. Hauptsache, man hat wieder einmal Kontakte geknüpft und Bekanntschaften erneuert, auf die man bei Bedarf zurückgreifen kann.
Lobbywatch.ch präsentiert nun zum ersten Mal eine interaktive Übersicht über die Veranstaltungen während den drei Sessionswochen. Das Material dazu stammt von Nationalrat Jonas Fricker (Grüne AG) und Nationalrätin Barbara Steinemann (SVP ZH), die uns die Einladungen zur Verfügung gestellt haben. Zusammengekommen sind dabei 70 Veranstaltungen – ohne Anspruch auf Vollständigkeit.
Ein paar Highlights aus der Sommersession:
Die erste exklusive Veranstaltung findet schon am ersten Sessionstag statt. Um 19 Uhr können sich Parlamentarierinnen und Parlamentarier im Bundeshaus-Restaurant «Galerie des Alpes» mit wissenschaftlichem Nachwuchs treffen.
Der sportlichste Anlass ist zweifellos der Besuch der Kunstturn-Europameisterschaft, zu dem die Parlamentsmitglieder am 2. Juni eingeladen sind.
Der längste Titel eines Sessionsanlasses lautet: «Sind wir daran, den Grundsatz der Trennung von Baugebiet und Nichtbaugebiet über Bord zu werfen?». Als Organisatoren treten nicht weniger als vier parlamentarische Gruppen auf.
Die meisten Einladungen richtet eindeutig Economiesuisse aus. Nicht weniger als drei Mal in drei Wochen bittet der Wirtschaftsdachverband zu Tisch, respektive zum Apéro-Buffet.
Der beliebteste Ort für die Lobbyveranstaltungen dürfte auch der teuerste sein. Im gediegenen Hotel Bellevue Palace finden fast ein Viertel der Sessionsanlässe statt. Sollte die Parlamentarier ein schlechtes Gewissen beschleichen, weil sie sich von Lobbyisten zu teuren Essen einladen lassen, so können sie sich immerhin damit trösten, dass sie das für einen guten Zweck tun: Das Bellevue gehört dem Bund.
Die beiden kürzesten Veranstaltungen sind die an zwei Sessionstagen stattfinden morgendlichen Andachten der überkonfessionellen Gruppe der Bundesversammlung. Sie dauern jeweils nur 10 Minuten.
Am lautesten dürfte es beim Parlamentarierschiessen zugehen. 12 Schuss und das anschliessende Nachtessen sind offeriert.
Zum letzten Mal reist der abtretende australische Botschafter David Ritchie in offizieller Mission in die Schweiz. Er nutzt die Gelegenheit, um Parlamentarier einzuladen und ihnen bei einem Mittagessen für ihren Einsatz für die bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Australien zu danken.
Die Zusammenstellung in der Timeline erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Haben Sie Kenntnis von weiteren an Parlamentarierinnen und Parlamentarier gerichtete Veranstaltungen während der Sommersession? Melden Sie es uns unter redaktion [at] lobbywatch.ch