Mit dem Lift in den Bundesrat?

Die SVP-Bundesratskandidatin Michèle Blöchliger sieht kein Problem darin, dass sie als Nidwaldner Finanzdirektorin gleichzeitig im Verwaltungsrat eines bedeutenden Steuerzahlers des Kantons sitzt.

Ausgerechnet die Antikorruktionsexpertin und Corporate Governance-Spezialistin Monika Roth hat den unscheinbaren Eintrag auf der Webseite der SVP-Bundesratskandidatin Michèle Blöchliger entdeckt. Seit kurzer Zeit ist auf ihrer Webseite unter Interessenbindungen aufgeführt, dass Blöchliger in den Verwaltungsrat der Schindler Aufzüge AG gewählt wurde. Roth, die auch Mitglied im Patronatskomitee von Lobbywatch ist, sagt nur: «Da staunt man nur noch.»

Die Luzerner Zeitung, die Roths Hinweis aufgriff, zitierte die Basler Anwältin: «Dieses Engagement geht gar nicht. Politiker müssen nur schon den Anschein eines Interessenkonfliktes vermeiden. Das zeugt von mangelndem politischem Sensorium.» Für Roth ist es «sonnenklar», dass diese Ämterkombination nicht gehe.

Michèle Blöchliger selber sieht kein Problem damit, dass sie als Nidwaldner Finanzdirektorin gleichzeitig im Verwaltungsrat eines bedeutenden Steuerzahlers des Kantons ist: «Ein Interessenkonflikt besteht nicht. Für ein Unternehmen wie Schindler gelten internationale Steuerregeln, da habe ich als Regierungsrätin überhaupt keinen Einfluss darauf», sagte Finanzdirektorin Blöchliger gegenüber der Luzerner Zeitung.

Blöchliger verweist darauf, dass die Schindler Aufzüge AG ihren Sitz in Nebikon (Kanton Luzern) habe und auch dort Steuern zahle. Die Holding von Schindler, so die Betrachtung der SVP-Bundesratskandidatin, könne als steuergesetzlich weltweit regulierter Konzern «unmöglich» in einem Interessenkonflikt mit einer Nidwaldner Finanzdirektorin stehen.

Die Schindler Holding mit Sitz im Kanton Nidwalden erwirtschaftete 2021 einen Umsatz von etwas über 11 Milliarden Franken.